Anträge

Status: in Bearbeitung

21.02.2017: Homepage in einfacher Sprache

Die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, ob die Homepage der Stadt Augsburg zusätzlich durch eine Seite in „Einfacher Sprache“ ergänzt werden kann.

20170221_Volkswohnungen

Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten für den Bau von Sozialwohnungen zu schaffen.

Status: in Bearbeitung

Status: in Bearbeitung

21.02.2017: BBR Kostenfreistellung

Die Verwaltung wird beauftragt die Kostenfreistellung bei der Arbeit des Behindertenbeirats zu ermöglichen.

21.02.2017: Fahrradwege WWK Arena

Die Verwaltung wird beauftragt, die Verkehrssituation rund um die WWK Arena zu überprüfen.

Status: in Bearbeitung

2015.03.26_Sitzbänke im Siebentischwald

1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand der Sitzbänke im Siebentischwald zu prüfen und die Kosten, die zur Reaparatur notwenidg sind, zu ermitteln.
2. das Ergebniss soll den Mitgliedern des Bauausschusses zur Abstimmung vorgelegt werden.

2015.04.28_Trinkwasser Siebenhäusle

– Ist der Stadt Augsburg bekannt, welche Substanzen hier auf Felder ausgebracht werden, die knapp oberhalb von Grundwasserreservoirs liegen?
– Mit welchen Maßnahmen/Vorgaben garantiert die Stadt Augsburg den ansässigen Bürgern ein schadstofffreies Trinkwasser?
– Gibt es aktuelle Messungen, die über die reine Nitratmessung hinausgehen?

Status: durchgeführt am 12.Juli 2015

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2015.03.26_Bürgerentscheid zur Fusion

Die Stadt Augsburg führt einen Bürgerentscheid nach Art. 18a (2) GO zur Frage durch: „ Sind Sie dafür, dass eine Fusion der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH mit Erdgas Schwaben unterbleibt?“

2015.03.17_Planung und Ausweisung eines Bauareals Haunstetten

Die Verwaltung wird beauftragt ein neues Baugebiet in Haunstetten südlich der Roggenstraße und östlich der Postillionstraße auszuweisen.

Roggenstraße

Status: In Bearbeitung

Radegundis

Status: In Bearbeitung

2015.03.03_Planung und Ausweisung Baureal Radegundis/ Wellenburg

Die Verwaltung möchte prüfen, inwiefern ein neues, großzügiges Baugebiet östlich, westlich und nördlich von Wellenburg und südlich von Radegundis geplant werden kann.

2015.03.03_ÖPNV, Anbindung für große Sportvereine

1. Die AfD beantragt die Anbindung der großen Sportvereine durch den ÖPNV zu prüfen.
2. Sollte die Prüfung ergeben, dass die Sportvereine schlecht angebunden sind, hat die Anbindung durch zulünftige Linienführung zu erfolgen.

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2014.12.15_Umwidmung der Konrad-Adenauer-Allee und Hallstraße in eine Fahrradstraße

Der Stadtrat möge beschließen, dass die Konrad-Adenauer-Allee, vom Theodor Heuss Platz bis zum Kennedy Platz, und die Hallstraße zu einer Fahrradstraße, gemäß §41 der STVO, umgewidmet werden. Ein Zusatzschild soll anderen Fahrzeugverkehr erlauben.

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Status: In Bearbeitung

Sitzungssaal

Status: In Bearbeitung

2014.12.02_große Sanierung des Sitzungssaales

Die Planung für eine „große Sanierung“ des Sitzungssaales sind unverzüglich einzustellen.

2014.12.10_Bürgerbegehren über die Bahnhofsuntertunnelung

Der Stadtrat möge ein Ratsbegehren über dieses Großprojekt beschließen.

Status: Im Stadtrat abgelehnt

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Status: Im Stadtrat abgelehnt

bahnhofsuntertunnelun

2014.12.10_Baustopp der Bahnhofsuntertunnelung

1) Der Stadtrat möge einen sofortigen Baustopp der Bahnhofsuntertunnelung beschließen

2014.12.10_Reduzierung des Verbrauchs der Plastiktüten in Augsburg

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Reduzierung des Plastiktütenverbrauchs in der Stadt Augsburg zu entwickeln, die Kosten zu ermitteln, die zeitnahe Machbarkeit zu prüfen und den Umweltausschuss damit zu befassen.

Status: Abgelehnt, schriftliche Antwort

Plastiktüten
TTIP

Status: In Bearbeitung

2014.10.28_Sicherung der kommunalen Daseinsfürsorge

-Prüfen der Auswirkung auf die kommunale Daseinsfürsorge durch das Freihandelsabkommen TTIP

2014.10.02_Stellungnahme zum Bordell-Struktur Konzept

Wir bitten um eine Stellungnahme in der nächsten Stadtratssitzung, zum aktuellen Stand des Bordell-Strukturkonzeptes.

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Status: In Bearbeitung

2014.09.30_Fahrbahnmarkierung oder Parkverbot an der Tiefgaragenausfahrt der Königsbergerstr. 79

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Situation im Bereich zwischen 10m südlich der Tiefgaragenaudfahrt „Königsberger Straße 79″ und der Kreuzung „Königsberger Straße/Tauroggener Straße“ durch Fahrbahnmarkierung oder Parkverbot entschärft werden kann.

2014.09.29_Stellungnahme zur Fußgänger-/Radfahrerunterführung unter dem Bahndamm in Hochzoll

DL-78

2014.09.24_Hindernisfreier Durchgang für Fußgänger und Radfahrer unter der Luitpoldbrücke

Die Verwaltung wird beauftragt einen hindernisfreien Durchgang für Fußgänger und Radfahrer unter der Luitpoldbrücke auf der westlichen Seite des Wertachufers zu schaffen.

Status: von der Verwaltung umgesetzt, schriftliche Antwort

Luitpoldbrücke

Status: Abgelehnt, schriftliche Antwort

Hochablass

2014.09.22_Öffnung des Hochablasses für Fahrradfahrer

Die Verwaltung wird beauftragt den Hochablass mit dem Schild 1022-10 „Radfahrer frei“ freizugeben. Diese Regelung soll an Werktagen gelten, Samstag und Sonntag werden ausgenommen.

2014.09.22_Stellungnahme zum Gelände um das Eisstadion

Wir bitten um Stellungnahme zru Planung, ggf. dem Planungsstand und der Durchführung, des Geländes um das Eisstadion

CFS

Status: In Bearbeitung

Beleuchtung CFS

Status: In Bearbeitung

2014.09.16 Stellungnahme zur Fassadenbeleuchtung des Eisstadions

Da selbst bei involvierten Stadträten Unverständnis bzgl. der Diskrepanz zwischen dem suggerierten Ziel „Eisscholle“ und dem Ergebnis „80er Jahre Discho“ herrscht, bitten wir um eine chronologische Darstellung der Entwicklung von Ziel bis Ergebnis mit Begründung.

2014.09.16 Stellungnahme zum Radweg in der Halderstraße

1. Welche weitere Markierungen werden noch vorgenommen, damit der Radweg nicht zugeparkt wird?

2014.09.16_Stellungnahme zu den Infoständen von Salafisten

Wir bitten um eine kurze Erläuterung, nach welchen Entscheidungskriterien Genehmigungen dieser Art vergeben werden und welche Haltung die Stadt dazu hat.

2014.09.15 Stellungnahme Annahof

Verschmutzung des Annahofes durch Müll, Zigarettenkippen,Flaschen und Drogenüberreste

Status: von der Verwaltung umgesetzt, schriftliche Antwort

Annahof

Status: Von der Verwaltung umgesetzt, schriftliche Antwort

2014.07.31_Vermeidung eines Trampelpfades am Koenigsplatz

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagene Maßnahme zur Vermeidung eines Trampelpfades am neuem KÖ-Park zu prüfen und hierzu ein Zeithorizont und die dafür nötigen Kosten darzustellen.

2014.07.24_Anbringung eines Spiegels an der Ausfahrt aus dem Jakobertor stadteinwärts

Die Verwaltung wird beauftragt zur prüfen, ob an der (Rad-) Ausfahrt aus dem Jakobertor stadteinwärts ein Spiegel angebracht werden kann.

Status: Abgelehnt, schriftliche Antwort

Jakobertor

Status: Abgelehnt, schriftliche Antwort

Holzbach

2014.07.14_Geschwindigkeitsbegrenzung in der Holzbachstraße

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die zum Herbstpldrrer geltende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h in der HolzbachstraRe versuchsweise für vorerst ein Jahr
aufrechterhalten werden kann.

2014.07.14_Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung

Die Verwaltung wird beauftragt eine Informationsfreiheitssatzung zur Verabschiedung im Stadtrat zu erarbeiten.

Status: Im Ferienausschuss zugestimmt und von der Verwaltung umgesetzt

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Status: wird im Projekt Fahrradstadt 2020 verfolgt, schriftliche Antwort

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2014.07.07_Benutzungspflicht aller Augsburger Radwege

Die Verwaltung wird beauftragt, die Benutzungspflicht aller Augsburger Radwege, die mit
Verkehrszeichen 237, 240 und 241 für Radfahrer verpflichtend sind, im Hinblickauf die bereits
seit 1998 geltende Neuregelung in der SIVO zu überprüfen und die Benutzungspflicht nach Maßgabe
der Neuregelung dort aufzuheben, wo nicht durch eine explizit nachgewiesene Gefahr für Radler
die Ausweisung einer Benutzungspflicht geboten erscheint.

2014.05.23_Organisationsuntersuchung der Personalstruktur

Die Verwaltung wird beauftrag, für das Bauordnuogsamt und ggf. die weiteren dem Referat
6 zugehörigen Dienststellen eine Organisationsuntersuchung durchzuführen, mit dem Ziel, die
Personalstärke soweit anzupassen, dass die bereits entstandenen Rückstände bei der Bauanutragbearbeitung abzubauen.

Status: Erledigt, von der Verwaltung umgesetzt