Andreas Kalbitz: Faustschläge und Bedrohung − das neue Politikverständnis von SPD und LINKE

Berlin, 13. Februar 2019. An der vom parteiunabhängigen Bündnis „Heimatliebe Brandenburg“ im brandenburgischen Eberswalde gegen das Versagen der Altparteien am 9. Februar 2019 durchgeführten Demonstration hatte hunderte Teilnehmer auf friedlich ihren Protest zu Ausdruck gebracht. SPD, LINKE und ihre Mitläufer schafften es dann erneut, etwas „Gewalt“ in die Veranstaltung zu bringen. Denn nach deren Ende gabe es gewalttätige Ausschreitungen, die eindeutig aus den Reihen der Gegendemonstranten erfolgten. Einem Teilnehmer der Veranstaltung von „Heimatliebe Brandenburg“ wurde mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Andere Veranstaltungsteilnehmer – überwiegend Frauen und Kinder – wurden in einem Café verbal und körperlich attackiert. Einer Frau, die das filmen wollte, wurde das Mobiltelefon entrissen. Sie wurde dabei verletzt und erlitt einen Schock. Die Frau musste sich in ärztlicher Behandlung begeben.

Dazu erklärt Andreas Kalbitz, Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender in Brandenburg: „Die Brandenburger SPD hat ihr politisches Ende erkannt und versucht es nun wohl mit der Bedrohung des politischen Gegners. Erst verbündet sich SPD-Generalsekretär Stohn mit Antifa und schwarzem Block, um den Parteitag der AfD in Rangsdorf zu stören.“

„Jetzt werden nach einer Kundgebung von „Heimatliebe Brandenburg“ friedliche Demonstranten geschlagen, Kinder bedroht. Das übliche Gemenge aus Antifa, Gewerkschaftern und Deutschlandhassern von Rot bis Dunkelrot wurde diesmal angeführt von SPD-Landtags-Fraktionschef Mike Bischoff. Er marschierte dem Tross der Antidemokraten voran, die sich mit Schlägen und Bedrohungen offen gegen den politischen Diskurs und die Meinungsfreiheit stellen.“

„Wer Gewalt im Kampf gegen den politischen Gegner unterstützt, hat den Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung verlassen. Es ist nun offensichtlich an der Zeit, dass der Verfassungsschutz die SPD zum ‚Prüffall‘ erklärt. Bei den Beamten der Polizei Brandenburg möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Durch ihr besonnenes Agieren und schnelles Eingreifen haben sie wohl Schlimmeres verhindert.“

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