Martin Hess: „Osmanen“ von Erdogan gesteuert? Aufklärung dringend nötig!

Berlin, 16. Dezember 2017. Der Box-Club Osmanen steht im Verdacht, Kriminalität, Extremismus und ausländische Interessen zu verflechten. Um dieser neuen Gefahr zu begegnen, müssen die Sicherheitsbehörden eng kooperieren, sagt MdB Martin Hess

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat gegen acht Mitglieder der ‚Osmanen‘ Anklage erhoben wegen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung, Zwangsprostitution und Zuhälterei. Laut Medienberichten werden die ‚Osmanen‘ von der Regierungspartei AKP womöglich dazu instrumentalisiert, Gewalt gegen Kritiker der türkischen Politik auszuüben. Dazu erklärt der Polizist und Bundestagsabgeordnete Martin Hess (AfD):

„Die Enthüllungen über den Box-Club ‚Osmanen‘ führen eine massive Gefahr für unsere Innere Sicherheit vor Augen: Eine fremde Regierung könnte die Verflechtung von Organisierter Kriminalität und Ausländerextremismus fördern. Um diese Gefahr abzuwehren, ist eine enge Kooperation zwischen Staatsschutz, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst unabdingbar. Dass der Staatsschutz an den Ermittlungen in Stuttgart beteiligt wird, ist deshalb zu begrüßen.

Von größter Bedeutung ist die Frage, ob der türkische Staat den ‚Osmanen‘ tatsächlich Geld für den Kauf vollautomatischer Waffen hat zukommen lassen. Falls ja, unterstützt Erdogan Kriminelle, um Stellvertreterkonflikte etwa mit kurdischen Gruppierungen zu schüren. Die Sicherheitsbehörden müssen dringend aufklären, wie weit die Agenda der ‚Osmanen‘ reicht. Werden sie auch gegen deutsche Erdogan-Kritiker in Stellung gebracht, ist die Meinungsfreiheit in Deutschland durch die Intervention eines fremden Staates massiv bedroht. Darauf muss unser Staat mit aller Entschlossenheit und Härte reagieren!“

Der Beitrag Martin Hess: „Osmanen“ von Erdogan gesteuert? Aufklärung dringend nötig! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Großer Zuspruch für AfD-Kritik an Diätenerhöhung

Berlin, 15. Dezember 2017. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter hatte in seiner Rede im Deutschen Bundestag vom 13.12.2017 die von den Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP beantragte Diätenerhöhung scharf kritisiert. Dafür erhielt er großen Zuspruch, vor allem in den sozialen Netzwerken. Auf Youtube hat die Rede bereits über 300.000 Aufrufe. Keuter selber ist von den vielen positiven Reaktionen überwältigt. Sein Büro erhält inzwischen Fanpost und das Telefon steht nicht still.

In seiner Rede hatte er erklärt: „Voller Scham haben wir den Antrag von der Union, der SPD und der FDP zur Kenntnis genommen – eine schön verklausulierte Anpassung, die ohne Aussprache durchgewunken werden sollte.“

Er verdeutlichte auch die Dimensionen: „In den letzten vier Jahren haben Sie rund 1.300 Euro Diäten mehr erhalten: Der Anstieg ging von 8.200 Euro auf 9.500 Euro brutto monatlich. Allein diese Steigerung entspricht der Standardrente in Deutschland. Ein Rentner hat in diesem Zeitraum lediglich 26 Euro mehr erhalten, und das in den Westländern.“

„Wir sind hier nicht im Märchen ‚Ali Baba und die vierzig Räuber‘, wo nach Bedarf Geld aus der Sesam-öffne-dich-Höhle geholt werden kann“, kritisierte Keuter. Er verlangte von den Abgeordneten des Bundestags: „Gehen Sie verantwortungsvoll mit diesen Steuergeldern um! Unterdrücken Sie keine Diskussionen um die Abgeordnetenentschädigung!“

Der Beitrag Großer Zuspruch für AfD-Kritik an Diätenerhöhung erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Alice Weidel: Klares NEIN zu EU-Asylquoten

Berlin, 15. Dezember 2017. Die Diskussion der Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel über die Verteilungspläne von Einwanderern kommentiert AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Sollte die Asylquote endgültig etabliert werden, ist es mit der Souveränität der europäischen Staaten vorbei. Sie können dann nicht mehr selbstständig über die Einwanderungspolitik entscheiden. Dennoch will Bundeskanzlerin Merkel den Bürgern in unserem Land weismachen, Deutschland werde durch eine ‚gerechtere‘ Aufteilung der Asylsuchenden entlastet. Davon kann keine Rede sein, da sich die Quotenregelung zum einen an der Einwohnerzahl, am Steueraufkommen, sowie an der Arbeitslosenzahl orientieren soll. Das heißt, Deutschland wird weiterhin die Hauptlast tragen müssen. Vor allem deshalb, weil die Asyl-Quote die Dublin-III-Regel komplett untergräbt, die verlangt, dass Asylanträge in jenem Land behandelt werden, das als erstes betreten wird. Dazu kommt: Quoten kennen keine Obergrenze!“

Weidel stellt klar: „Die Entscheidung darüber, wer in ein Land einreisen darf und wer nicht, ist eine elementare Frage eines funktionierenden Staates. Sie darf auf gar keinen Fall nach Brüssel übertragen werden. Diesem Ausverkauf unsere Souveränität muss entschieden entgegengetreten werden. Angela Merkel und die Granden der EU kümmern sich lediglich um die Frage, wie illegale Einwanderer in der EU aufgeteilt werden können. Dabei lautet die tatsächliche Frage: Wie man Europa effektiv vor illegaler Einwanderung schützen kann.“

Der Beitrag Alice Weidel: Klares NEIN zu EU-Asylquoten erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Stephan Brandner: Demographische Entwicklung wird zu weiterem kulturellen Wandel in Deutschland führen

Berlin, 15. Dezember 2017. In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die Geburtenzahlen von Ausländern zunehmen. Während Deutsche konstant jährlich rund 650.000 Kinder zur Welt bringen, nimmt der Anteil ausländischer Geburten stark zu. Noch vor sechs Jahren wurden rund 30.000 ausländische Kinder zur Welt gebracht. Binnen weniger Jahre hat sich dieser Anteil mit 67.981 ausländischen Geburten im Jahr 2015 mehr als verdoppelt. Diese Entwicklung verläuft fast schon exponentiell und nimmt jetzt erst richtig Fahrt auf.

Stephan Brandner dazu: „Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, dann wird in nur zehn Jahren jedes achte Neugeborene, in zwanzig Jahren bereits jedes fünfte Neugeborene ausländische Eltern haben. Die massive, meist illegale Einwanderung und der fehlende Anpassungsdruck gehen bereits jetzt mit einer starken Verbreitung ausländischer Milieus einher. Das wird in Zukunft noch zunehmen. Wir wissen, dass das niemand hören will – aber die Zahlen lügen nicht. Links-grüne Grenzöffnungsphantasien, das Versagen der Merkel-Regierung und fehlende Unterstützung deutscher Familien führen dazu, dass die Deutschen bald im eigenen Land Fremde sein werden. Die AfD wird alles daran setzen, dass diese traurige Zukunft nicht eintreten wird!“

Der Beitrag Stephan Brandner: Demographische Entwicklung wird zu weiterem kulturellen Wandel in Deutschland führen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.