Archiv für den Monat: Mai 2018

Jörg Meuthen: Umfassende linksextremistische Angriffe auf AfD-Bundesparteitag geplant

Berlin, 31. Mai 2018. Gewaltaufrufe der Antifa sind nichts anderes als linker Terrorismus!

Wenige Wochen vor dem Bundesparteitag der AfD machen Linksextremisten gezielt mit Gewaltaufrufen gegen AfD-Mitglieder und den Bundesparteitag mobil. Neben der unverblümten Aufforderung den Bundesparteitag anzugreifen, geben die Linksextremisten in einem ,,Reiseführer für Krawalltouristen“ konkrete Handlungsanweisungen und Tipps zur Begehung von Gewaltstraftaten.

Dazu sagte der Vorsitzende der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Dass bereits Wochen vor dem Bundesparteitag in Augsburg so detailliert und zielgerichtet Straftaten gegenüber der AfD geplant werden, zeigt deutlich, wie groß das Problem des Linksextremismus in unserem Land mittlerweile ist. Vorfälle wie die Öl- und Teer-Attacke während unserer Demonstration in Berlin und die Gewalt gegen Körper und Eigentum, denen viele Mitglieder und Politiker der AfD im Alltag zum Opfer fallen, unterstreichen das. In Augsburg droht eine neue Welle der Gewalt in einer zuvor so nicht gekannten Qualität, die selbst die Geschehnisse rund um den AfD-Parteitag in Köln auf tragische Weise überbieten könnte. Die geplanten Anschläge sind akribisch vorbereitet und enthalten einen Leitfaden, der deutschlandweit verbreitet wird.

Diesmal geht es den Extremisten nicht bloß darum, den Parteitag zu blockieren, vielmehr gibt die Antifa konkrete Anleitungen und Tipps zum Abbrennen von Autos, Einschlagen von Scheiben und dem Umgang mit Wurfgeschossen. Zusätzlich werden private Adressen von Parteifunktionären und AfD-Büros veröffentlicht, mit dem Ziel, diese im Vorfeld ebenfalls zu attackieren. Das Ausmaß der Gewaltbereitschaft gegenüber der AfD ist erschreckend und unserer Demokratie und unserem Rechtsstaat unwürdig. Das ist nichts anderes als linker Terrorismus und es wäre angebracht, wenn die Behörden die Antifa als das einstufen würden, was sie ist: eine Terrororganisation. Die AfD ist eine Partei der Rechtsstaatlichkeit, die von fast sechs Millionen Menschen gewählt wurde. Wir werden uns linksextremer Aggression nicht beugen und lassen uns von ihr nicht einschüchtern. Ich erwarte, dass alle Straftaten, die in diesem Zusammenhang begangen werden mit der gebotenen Konsequenz bestraft werden.“

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Georg Pazderski: Messer-Angriffe verbreiten Angst und Schrecken

Berlin, 31. Mai 2018. Mit den jüngsten Messerattacken in Flensburg, Lüttich und Rotterdam sinkt das Sicherheitsgefühl in unserer Heimat erneut auf einen Tiefpunkt. Besonders erschreckend ist, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern durchweg und extremistische Moslems oder Asylbewerber aus muslimischen Ländern handelt. Hierzu erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski:

„Den massiven Anstieg von Messerattacken – insbesondere seit Beginn der illegalen Massenmigration im Jahr 2015 – bestätigen nicht nur die jüngsten Taten, sondern auch die Kriminalitätsstatistiken in den deutschen Städten. Inzwischen haben wir uns an derartige Nachrichten aber beinahe schon gewöhnt. Die Meldungen – vorwiegend in den lokalen Medien – sind so zahlreich, dass sie kaum einen mehr aufrütteln.

Dennoch dürfen wir nicht vergessen: Dieser zu großen Teilen importierte oder durch ein archaisch-muslimisch geprägtes Gesellschaftsbild vermittelte Terror kann uns alle treffen! Ob im Zug, im Supermarkt oder in der Fußgängerzone. Wer weiß schon, wann und wo einer der 11.000 in Deutschland lebenden Salafisten oder einer der rund 800 islamistischen Gefährder als nächstes zuschlägt?

Die AfD hat hierzu seit zwei Jahren eine ganz klare Position: Null Toleranz für Straftäter und muslimische Hetzer. Mehr Polizei auf die Straße. Konsequente Verfolgung und harte Bestrafung. Illegale und kriminelle Ausländer sofort abschieben. Nationale Grenzen vor Massenmigration schützen. Nur so kann sich die Sicherheitslage wieder verbessern.“

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MdB Stephan Protschka: Vergabe der GAP – Mittel muss auf den Prüfstand +++ GAP – Reform tut dringend Not! +++

Zu den jüngsten Auswertungen der Agrarsubventionen und deren Empfängern im Jahr 2017 nimmt der agrarpolitische Sprecher der AfD Fraktion, Stephan Protschka, im Deutschen Bundestag wie folgt Stellung:
„Dass unter den größten Empfängern der Subventionen im Rahmen der GAP nahezu ausschließlich staatliche Institutionen sind, zeigt, dass die Mittelvergabe dringend auf den Prüfstand muss.“
Das Landesamt für Umwelt in Potsdam erhält, so ergibt sich aus den allgemein zugänglichen Daten der Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft, allein 13,25 Millionen Euro. Für den Bundestagsabgeordneten ein Skandal:
„Diese Mittel müssen in die Unterstützung unserer kleinen und mittelständischen Landwirte fließen und nicht Haushaltslöcher in den Bundesländern stopfen.“

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Bei Rückfragen können Sie sich gerne an uns wenden.

Mit besten Grüßen

Stephan Protschka
Mitglied des Deutschen Bundestages, AfD-Fraktion
Abgeordneter des Wahlkreises Rottal-Inn

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-74250
Stephan.protschka.ma01@bundestag.de
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Alternative für Deutschland hat mehr als 30.000 Mitglieder

Berlin, 30. Mai 2018. Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihre Erfolgsgeschichte fort und hat im Mai ihr 30.200stes Mitglied begrüßt.

Erst im April 2018 feierte die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war.

Mit derzeit mehr als 30.200 Mitgliedern und fast 1.400 Förderern wurde die AfD von über 5,9 Millionen Wählern mit 92 Abgeordneten zur Oppositionsführerin in den 19. Deutschen Bundestag gewählt. Sie ist in allen zurückliegenden Landtagswahlen erfolgreich in nunmehr 14 Landesparlamente eingezogen. In den Sozialen Medien hat die AfD über eine halbe Million Anhänger.

Laut einer aktuellen INSA-Umfrage ist die AfD mit aktuell 15,5 Prozent der Wählerstimmen die drittstärkste politische Kraft in Deutschland. Damit ist die AfD als stetig wachsende Volkspartei etabliert.

„Unser Erfolg ist umso höher zu bewerten, als die AfD von allen anderen Parteien und etlichen Medienvertretern auf breiter Front und mitunter auch mit grenzwertigen Mitteln bekämpft wird,“ sagt Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen. „Es ist schizophren, wie versucht wird, die AfD als jenseits von Recht und Ordnung stehend darzustellen, obwohl wir – wie keine andere Partei in Deutschland – die Freiheit unserer Bürger und die Rechtstaatlichkeit auf unsere Fahne geschrieben haben“, erläutert Meuthen weiter.

Co-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland weist darauf hin, dass viele Positionen der AfD immer häufiger von Politikern der anderen Parteien übernommen werden. „Viele der von uns angesprochenen Themen wie z.B. die katastrophale illegale Migration in unser Land oder die völlig verkorkste Energiewende können mittlerweile auch von den anderen Parteien nicht mehr geleugnet werden“, so Alexander Gauland.

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