Archiv für den Monat: September 2016

Großer Andrang bei Frauke Petry in der Oberpfalz

Die Parteivorsitzende deckt in ihrer gut einstündigen Rede ein breites Spektrum an AfD-Positionen ab

Amberg/Neumarkt. 1. Oktober 2016. Der vorab mit viel Medienrummel bedachte Auftritt der AfD-Chefin zog mehr als 600 Besucher in die Ostbayernhalle nach Rieden-Kreuth. Vor dem Eintreffen der Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, Dr. Frauke Petry, mussten immer wieder Stühle herangebracht werden, um den weit mehr als erwarteten Gästen Platz zu bieten. Ziemlich pünktlich gegen 19 Uhr war es dann so weit und die Hauptrednerin des Abends zog zu den Klängen des Bayerischen Defiliermarsches in die Festhalle ein.

In seinen Begrüßungsworten blickte Werner Meier, Kreisvorsitzender Amberg/Neumarkt und Stellvertretender Landesvorsitzender, noch einmal auf die Hindernisse im Vorfeld der Veranstaltung zurück, die erst am Vortag durch den Entscheid des Landgerichts Amberg endgültig aus dem Weg geräumt wurden, und dankte allen Mitgliedern und Helfern, die organisatorisch an der Vorbereitung und am Gelingen der Veranstaltung mitgewirkt hatten. Anschließend stellte der Oberpfälzer Bezirksvorsitzende Christian Paulwitz in einem Rückblick auf den Gegenwind gegen eine AfD-Veranstaltung im April des Jahres in Schwandorf eine Spaltung der Gesellschaft in zwei Gruppen fest, die kaum noch zu einer gemeinsamen Sprache fänden oder aber aneinander vorbeiredeten. Als eine Ursache dafür machte er die Neubesetzung von Begriffen im Sinne der herrschenden Politik aus und nannte als Beispiele „Integration“, „Demokratie“, aber auch „(Rechts-)Populismus“, die sich von der gewachsenen Bedeutung der Begriffe und ihrer Auffassung durch normale Bürger unterscheide.

In ihrer mehr als einstündigen Rede, die von den Gästen mit hohem Interesse verfolgt wurde, griff die Parteivorsitzende Dr. Frauke Petry diesen Gedanken auf und stellte eine Emotionalisierung der politischen Diskussion fest, in der sich insbesondere die politisch linken Kräfte als moralisch gut betrachten und abweichende Positionen als moralisch unterlegen, wenn nicht böse, so dass die sachliche Diskussion politischer Konzepte vielfach nicht mehr stattfinden könne. Deutschland sei zwar nicht so weit, dass man es als eine Diktatur bezeichnen könne, so Petry, die sich an ihre Erfahrungen aus der DDR erinnert, in der man aufgrund einer nicht genehmen politischen Haltung auch ins Gefängnis kommen konnte. Aber es sei bereits auf dem Wege in einen totalitären Staat, und das machte Petry unter anderem daran fest, dass Eltern Kinder mittlerweile rieten, über manche Dinge in der Schule nicht so frei zu sprechen, wie sie das in der Familie könnten – dies erinnere sie in fataler Weise an das Klima der früheren DDR. Sie schloss einen Appell an, als Eltern die Auseinandersetzung in der Schule aufzunehmen, wenn es zum Beispiel um die Verbreitung der Gender-Ideologie und der Frühsexualisierung gehe, da die Schultern der Eltern stärker seien, diese Konflikte zu tragen, als die der Kinder.

Einen großen Raum in ihrer Rede nahm auch die derzeitige Problematik der geduldeten illegalen Einwanderung ein. Anfang der 90er Jahre sah die Politik parteiübergreifend in den damals etwa 500.000 Flüchtlingen, die im Zuge des Bosnienkrieges nach Deutschland kamen, eine existentielle Bedrohung der Stabilität des Landes. Aus diesem Grunde wurde der Artikel 16a des Grundgesetzes in seiner heutigen Form formuliert, in der sich niemand auf einen Anspruch auf das Asylrecht berufen kann, der aus einem Land der Europäischen Union bzw. einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreise. Heute dagegen werde diese Rechtsordnung bewusst missachtet, bei einer Zahl von rund einer Million innerhalb eines Jahres und weiteren jedenfalls über 300.000 in diesem Jahr, wobei der Familiennachzug noch gar nicht berücksichtigt sei. Und dabei handele sich zum überwiegenden Teil nicht um Zuzug aus Europa wie in den 90er Jahren, sondern aus überwiegend kulturfremden Gebieten, vor allem aus dem islamischen Raum. Die AfD-Vorsitzende verwies auf Umfrageergebnisse unter bereits länger im Lande lebenden Muslimen, von denen mehr als die Hälfte angaben, dass für sie die Regeln der Scharia wichtiger seien als deutsche Gesetze. Angesichts u. a. der eingeschränkten Rechte insbesondere von Frauen im Islam ist es Position der AfD, dass der politische Islam unvereinbar sei mit dem Grundgesetz. Angesichts des großen Zustroms illegaler Einwanderer seit gut einem Jahr sei es zudem angebracht, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge umzuwandeln in eine Rückführungsbehörde.

Frauke Petry stellte in ihrer Rede die große Bandbreite an AfD-Positionen ausführlich vor und stand im Anschluss für 30 Minuten den Fragen der Gäste zur Verfügung, die kurz und diszipliniert sowie inhaltlich auf einem hohen Niveau gestellt, aber auch sehr kenntnisreich und detailliert beantwortet wurden. Nicht nur im Verlauf ihrer Rede ging sie mehrfach auf die notwendige Stärkung der demokratischen Kultur in Deutschland ein, auch die Fragen der Zuhörer zeigten, dass darin ein besonders wichtiger Punkt gesehen wird. Im Rahmen der Antwort auf die letzte Frage stellte sie ihre Vorstellung von der parlamentarischen Arbeit der AfD als Oppositionspartei im nächsten Bundestag dar. Während in anderen Ländern wie z. B. Frankreich ein relativ freies Verhalten der Abgeordneten in Abstimmungen völlig üblich und normal sei, herrsche in deutschen Parlamenten und insbesondere im Bundestag ein ausgesprochenes Blockdenken und Fraktionsdisziplin. Die AfD wolle darauf hinwirken, dass sich das Abstimmungsverhalten wieder zunehmend an den bearbeiteten Themen orientiere und weniger von Blockdenken geprägt wird, und so auch zu einer wieder offeneren demokratischen Debattenkultur beitragen.

Wie auf den größeren bayerischen AfD-Veranstaltungen üblich, schloss der Abend mit dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne und der Bayernhymne. Wir bedanken uns bei unserer Bundesvorsitzenden für den überaus gelungenen und interessanten AfD-Abend.

Frauke Petry kommt am 1. Oktober in die Oberpfalz

Amberger Landgericht bestätigt Petry-Veranstaltung in Rieden-Kreuth bei Amberg

Die Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes Amberg-Neumarkt mit Ihrer Bundesvorsitzenden am 1. Oktober in Rieden-Kreuth bei Amberg findet statt. Das Landgericht Amberg hat in einer heute anberaumten mündlichen Verhandlung die Kündigung des Festhallen-Betreibers für ungültig erklärt.

Im Vorfeld der AfD-Veranstaltung hatte sich Widerstand aufgebaut. Der Oberpfälzer SPD Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl hatte beim Gesellschafter des „Gut Matheshof“, der EWS Freizeit- und Tagungszentren GmbH und Co KG, interveniert und dieser hatte schließlich den Hallenvertrag gekündigt. Der Vertrag sei aufgrund falscher Angaben seitens der AfD ungültig. Hiergegen ist die AfD gerichtlich vorgegangen. „Die vom EWS Anwalt Dr. Schröder vorgetragenen Kündigungsgründe sind an den Haaren herbeigezogen“ so der Neumarkter AfD-Kreisvorsitzende Werner Meier. Diese Ansicht vertrat offensichtlich auch die verhandelnde Vorsitzende Richterin Christa Kelsch. Sie hat den Vertrag für gültig erklärt und den Hallenbetreiber im Falle einer Nichteinhaltung Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro und Ordnungshaft angedroht.

Die AfD-Organisatoren hatten nach der Gerichtsverhandlung umgehend den Hallenbetreiber EWS um ein Gespräch gebeten. „Wir hatten eine konstruktive und angenehme Besprechung mit den Verantwortlichen der EWS und freuen uns auf die zugesagte professionelle Durchführung der Veranstaltung.“ so Kreisvorstand Meier, der auch Stellvertretender Landesvorsitzender ist. Der Hallenbetreiber habe, aufgrund des enormen Medienrummels wegen der gerichtlichen Auseinandersetzung, nunmehr sogar zusätzliche Sitz- und Parkplätze vorbereitet.

Hier der Weg zur Veranstaltung:

http://www.afdbayern.de/veranstaltungen-termine/der-weg-zur-petry-veranstaltung-in-der-oberpfalz/

 

Werner Meier
AfD Bayern
Kreisvorsitzender Amberg-Neumarkt
1. Stellvertretender Landesvorsitzender
werner.meier@afdbayern.de
0170-731 65 76


Presseberichte zur Veranstaltung:

http://www.onetz.de/gericht-afd-darf-in-riedener-festhalle

https://www.otv.de/ambergrieden-afd-hat-mietvertrag-eingeklagt

https://www.onetz.de/afd-plant-rede-der-bundesvorsitzenden-in-festhalle-rieden

http://michael-klonovsky.de/acta-diurna

SPD-Bündnis wollte Petry-Veranstaltung in der Oberpfalz verhindern

Frauke Petry kommt am Samstag den 1.Oktober nach Rieden-Kreuth bei Amberg

Allen unfairen Widerständen zum Trotz wird die Parteivorsitzende beim Kreisverband Amberg-Neumarkt zur aktuellen politischen Lage sprechen.
Die Veranstaltung des AfD-Kreisverbands Amberg-Neumarkt ist nach den Worten des Kreisvorsitzenden Werner Meier „Auftakt und erster Höhepunkt der Oberpfälzer AfD vor den Bundestagswahlen 2017“. Da der Auftritt der AfD-Bundesvorsitzenden sicherlich viele Anhänger und Bürger der Region anziehe habe man die Veranstaltung beim „Gut Matheshof“ gebucht, landläufig unter dem Namen „Ostbayernhalle“ bekannt. Die angemietete Festhalle bietet Platz für mehrere hundert Personen. „Wir wollen mit dem Auftritt von Frauke Petry auch für unsere Oberpfälzer Heimat Flagge zeigen, das ist mir wichtig“, meint der Co-Vorsitzende des Kreisverbands Oliver Rödel, der sich über die erfolgreiche Plakatwerbung freut, aber auch über die Resonanz in der Presse.

Wie üblich gibt es gegen die AfD-Veranstaltung politischen Widerstand, und wie so häufig zeigt sich mal wieder die SPD als Gegner des demokratischen Wettbewerbs. So möchten der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl und andere AfD-Gegner die Veranstaltung verhindern und sind beim Geschäftsführer des Trägers der Räumlichkeiten entsprechend vorstellig geworden, um politischen Druck auszuüben. Der AfD-Kreisvorsitzende Meier bestätigt, dass eine Anwaltskanzlei vor einigen Tagen die Kündigung des Mietvertrages zustellen ließ, mit der Begründung des Vertragsbruches. Die Partei habe die Halle für eine geschlossene Versammlung angemietet, und nun bewerbe sie eine öffentliche Veranstaltung.
Diesen Kündigungsgrund hält Werner Meier, der auch Stellvertretender AfD-Landesvorsitzender ist, für fadenscheinig und nicht stichhaltig. „Alle schriftlichen und mündlichen Korrespondenzen weisen nachweislich auf die Öffentlichkeit der Veranstaltung hin. Aufgrund der bereits laufenden Werbemaßnahmen, Firmenverträge und Übernachtungsbuchungen können wir nicht einfach ein paar Tage vorher die Veranstaltung abblasen. Wir gehen weiterhin davon aus, dass die vertraglichen Zusagen eingehalten werden. Dies haben wir der Ostbayernhalle gegenüber unmissverständlich deutlich gemacht.“

Geradezu peinlich wirkt die vom örtlichen SPD-Gemeinderat in Presseberichten zitierte angebliche Gefahr für das an diesem Tag auf dem Gelände stattfindende Reitturnier oder die in der Nähe untergebrachten Asylbewerber. „Wenn hier Trillerpfeifen als mögliche Störung, die die Pferde scheu machen könnten, angeführt werden – soll man das als Drohung verstehen?“, fragt sich der AfD-Bezirksvorsizende Christian Paulwitz. Schließlich seien derartige Krawalle nicht von den Gästen zu erwarten, die eine Rede hören wollen, wohl aber von den Sturmtruppen der linksextremen sogenannten Antifa, die regelmäßig versucht, AfD-Veranstaltungen lautstark zu stören und den demokratischen Diskurs zu verhindern. „Im übrigen gibt es ein abgestimmtes Sicherheitskonzept, um derartige Störungen möglichst bereits im Vorfeld zu unterbinden“, bestätigt auch Bezirksvorsitzende Claudia Marino, die seit Wochen mit der Organisation der Veranstaltung beschäftigt ist.

 

Werner Meier
AfD Bayern
Kreisvorsitzender Amberg-Neumarkt
1. Stellvertretender Landesvorsitzender
werner.meier@afdbayern.de


Presseberichte zur Veranstaltung:

https://www.onetz.de/afd-plant-rede-der-bundesvorsitzenden-in-festhalle-rieden

http://michael-klonovsky.de/acta-diurna

Dem Kapitalismus wird man die Schuld geben

Die Geldpolitik der Zentralbanken wird nicht gut enden. Die Schuld an einem Zusammenbruch des Währungssystems wird man jedoch dem Kapitalismus geben.

Ein lesenswertes Interview mit dem Börsenexperten und Volkswirtschaftler Dr. Marc Faber.

Eine Übersetzung und Zusammenfassung seiner Aussagen:

  • Der Wahnsinn der Marktmanipulation durch die Zentralbanken kann noch fortdauern,
    da alle großen Zentralbanken weltweit im Einklang Geld drucken, werden die Währungen nicht „gegeneinander kollabieren“.
  • Die Geldpolitik der Zentralbanksysteme führt zu Sozialismus und Kommunismus.
    Die Zentralbank Japans zum Beispiel hält bereits 50 Prozent aller börsengehandelter Fonds und damit indirekt etwa 20 Prozent der japanischen Unternehmen.
  • Seit acht Jahren haben wir Nullzins-Politik und die Wirtschaftsaktivität der Durchschnittshaushalte wurde nicht angekurbelt. Jetzt spricht man über staatliche Konjunkturprogramme.
  • Die Finanzministerien werden Schulden ausgeben. Die FED [und Zentralbanken] werden diese Schulden kaufen.
  • Es wird nicht gut enden, aber man wird einige Wissenschaftler finden, die den bösen Kapitalisten die Schuld geben.
  • Die Politik wird versuchen den Reichen Geld zu nehmen und Sie werden dafür Wähler gewinnen, weil die Reichen eine Minderheit sind.
  • Die gut vernetzten Reichen werden ihr Geld verbergen können. Dann wird man den weniger wohlhabenden Menschen Geld nehmen.
  • Der Lebensstandard des durchschnittlichen Menschen wird in jedem Fall sinken.
  • Man wird versuchen die Zinsen noch weiter ins negative zu senken.
    Das funktioniert nur durch eine Abschaffung des Bargelds.
  • Dann bleibt nur noch das Horten von Immobilien, Nahrung, Zigaretten und Edelmetallen.