Archiv für den Monat: März 2015

AfD Bayern: „Demo gegen die Eurorettung auf dem Marienplatz mit guter Beteiligung“

Unter dem Motto »Schluss mit der Eurorettung – Rote Karte für Draghi«
fanden an diesem Wochenende in München zwei sehr erfolgreiche Veranstaltungen der AfD Bayern mit fast 1.000 Teilnehmern statt.

„Unsere Veranstaltungen waren ein voller Erfolg. Der Marienplatz war gut gefüllt mit Bürgern, die sich lautstark und deutlich gegen die verfehlte Europolitik aussprachen. Durch die aktuellsten Entwicklungen in der Griechenland-Krise zeigt sich, dass die Warnungen und Empfehlungen der AfD berechtigt sind, und das zeigten hier viele engagierte Menschen“, freute sich Andre Wächter, Landesvorsitzender der AfD in Bayern.

Bereits am Freitagabend wurde Professor Joachim Starbatty, Mitglied des Europaparlamentes und Pionier der Euro-Kritik, als Gastredner im Bürgerhaus Haar von über 200 Euro-Kritikern mit tosendem Applaus bedacht. „Ungefähr die Hälfte der Gäste waren keine AfD-Mitglieder“, freuten sich Brigitte Stöhr und Stephan Schmidt über die Breitenwirkung der Veranstaltung, die als Mitglieder des Landesvorstands ebenfalls teilnahmen.

„Die Euro- und Bankenrettung auf Kosten des deutschen Steuerzahlers muss endlich gestoppt werden, das geht nur mit einer Verkleinerung oder Auflösung der Eurozone“, bekräftigte Andre Wächter nochmals, „deshalb wird der Euro im Zentrum unserer Politik bleiben, bei allen wichtigen  Problemen rund um Flüchtlinge, Asylbewerber und die Integration von Migranten“, sagte er abschließend.

Prof. Starbatty in Haar

Prof. Starbatty in München Haar

Der Saal ist voll!

Haar, den 27. März 2015

Die Drähte laufen heiß in der Parteizentrale des Ortsverbands Haar, Grasbrunn, Putzbrunn. Acht Stunden vor der geplanten Veranstaltung wird klar, dass die gebuchten Räumlichkeiten im Haarer Bürgersaal nicht ausreichen werden. 120 Anmeldungen hat der Ortsverband zu verzeichnen. Wer durch Plakate und Flyer unangemeldet angelockt wird, wissen die Ortsvorsitzende Ulrike Schütt und der stellv. Vorsitzende Carsten Ax natürlich nicht. Was sie wissen, ist, dass sie einen Parteigranden präsentieren, der Land auf Land ab bekannt ist.

Joachim Starbatty, emeritierter Wirtschaftsprofessor, ist nun mit seinen 75 Jahren Europaabgeordneter. Hoher Besuch für einen kleinen Ortsverband!

Das eher trocken anmutende Thema Euro lockt aus der gesamten Gegend Publikum an. „Scheitert der Euro, scheitert Europa“, ist der Wahlspruch der Kanzlerin. Mit so seichten Sprüchen gibt sich das Publikum von Prof. Dr. Starbatty aber nicht zufrieden. Europa und der Euro sind unterscheidbar und auch trennbar. Nicht der Euro ist das Mittel zur Völkerverständigung, sondern der gute Wille zu gelingender Nachbarschaft. Auch vor der Einführung des Euro gab es nicht nur Europa als Kontinent, sondern auch das Europa der christliche-abendländischen Leitkultur, das Europa des Schüleraustausches, das wirtschaftlich prosperierende Europa, das Europa mit gemeinsamen kulturellen Wurzeln.

Sozial zu sein, geben die Altparteien vor. Man muss sich helfen. Bei der Eurorettung. Ja, wo sind wir denn? Eurorettung? Wann musste jemals der Schweizer Franken gerettet werden? Na also!

Was muss dann gerettet werden? Spekulanten, die Ihr Geld verlieren, wenn der Euro zerbricht. Schlicht und einfach gesagt.

Wer fällt hinten runter? Die Bürger. Nicht nur bei uns, die wir die Eurorettung bezahlen müssen, sondern auch in den Krisenländern. Denn dort wird nichts mehr investiert. Gut ausgebildete junge Leute ziehen weg, z.B. nach Deutschland.

Die Altparteien geben sich gönnerhaft. Sie „retten“ schließlich. Ja wen? Wohl nicht gerade die Griechen, die sukzessive ihr ganzes Potential an jungen Ärzten nach Deutschland verlieren.

Wie das wirtschaftlich zusammenhängt und warum der Euro scheitert, erklärt der agile 75-Jährige dem vollen Saal. Knapp 240 Personen sind gekommen, um den Professor zu hören. Mit viel Humor und lebhaft  beschreibt er die Zusammenhänge.

Die anschließende Diskussion verläuft gesittet. Hellwach beantwortet der Volkswirtschaftler Frage um Frage.

Beim abschließenden Sektempfang klingen die Gespräche aus. Alles politisch. Das ist wohl eine Besonderheit der jungen Partei. Den Anwesenden liegt die politische Diskussion. Sie sind nicht alle einer Meinung, aber sie diskutieren gerne politisch. Der Ortsvorstand ist froh, dass noch umgebucht werden konnte. Sonst hätten eine Menge Leute vor der Tür stehen müssen.

Ulrike Schütt, Haar

Vorlesung als Abrechnung

Hier geht´s zum Bericht der süddeutschen Zeitung über die Veranstaltung:

http://www.sueddeutsche.de/haar-vorlesung-als-abrechnung

Zwangsbeiträge nicht zur Bereicherung nutzen!

Zu den Vorwürfen über Vetternwirtschaft beim Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erklärt Kirsten Muster, die stellvertretende Sprecherin des AfD-Bundesfachausschusses 6 „Land des Geistes“ und medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag.

„Zwei Millionen unbearbeitete Vorgänge liegen bei der Behörde. Dies ist ein Rekord und dann noch eine Sekretärin z. B. als Geschäftsbereichsleiterin einstellen zu wollen, ist schon ein starkes Stück.

Sorgsamer Umgang mit den Gebühren der Bürger sieht anders aus. Die 1,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen durch die neue Rundfunk-Zwangsabgabe müssen dringend für eine spürbare Senkung der Beitragslast der Bürger genutzt werden.“

Darüber hinaus fordert die AfD-Fraktion die sofortige Abschaffung der pauschalen Rundfunk-Zwangsabgabe.

Derzeit wird in den Landes- und Bundesfachausschüssen der AfD mit Hochdruck am zukünftigen Parteiprogramm gearbeitet. Der Bundesfachausschuss 6 ist unter Leitung von Ulrike Schütt aus Oberbayern mit Bildungs-, Kultur- und Medienpolitik betraut.

Der Bereich Medienpolitik beschäftigt sich u. a. mit Pressefreiheit, dem verfassungsmäßigen Auftrag der Berichterstattung gem. Art. 5 Abs. 1 GG und den damit verbundenen Anforderungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

 

Pressekontakt:

 

Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de

Vetternwirtschaft beim Beitragsservice der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten

Zwangsbeiträge nicht zur Bereicherung nutzen!

Zu den Vorwürfen über Vetternwirtschaft beim Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erklärt Ulrike Schütt, Sprecherin des Bundesfachausschuss „Land des Geistes“* der Alternative für Deutschland: „Zwei Millionen unbearbeitete Vorgänge liegen bei der Behörde. Dies ist ein trauriger Rekord. Auch das Vorhaben zum Beispiel eine Sekretärin als Geschäftsbereichsleiterin einstellen zu wollen, ist schon ein starkes Stück. Sorgsamer Umgang mit den Gebühren der Bürger sieht anders aus. Die 1,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen durch die neue RundfunkZwangsabgabe müssen dringend für eine spürbare Senkung der Beitragslast der Bürger genutzt werden. Darüber hinaus fordert die AfD-Fraktion die sofortige Abschaffung der pauschalen Rundfunk-Zwangsabgabe.“

http://www.faz.net/korruptionsvorwuerfe-gegen-beitragsservice-von-ard-zdf-und-deutschlandradio

*Derzeit wird in den Landes- und Bundesfachausschüssen der AfD mit Hochdruck am zukünftigen Parteiprogramm gearbeitet. Der Bundesfachausschuss 6 ist unter Leitung von Ulrike Schütt aus Oberbayern mit Bildungs-, Kultur- und Medienpolitik betraut. Der Bereich Medienpolitik beschäftigt sich u.a. mit Pressefreiheit, dem verfassungsmäßigen Auftrag der Berichterstattung gem. Art. 5 Abs. 1 GG und den damit verbundenen Anforderungen an z.B. den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.