Archiv für den Monat: Oktober 2014

AfD-Kreisvorstand legt sein Amt nieder – Stellvertreter Bayerbach übernimmt bis zur Neuwahl

Ein Bericht von
Presse Augsburg am 29. Oktober 2014.

Der bisherige Vorsitzende des Kreisverbandes Augsburg der “Alternative für Deutschland”, Thomas Lis, hat nach seiner kürzlich erfolgten Wahl zum Stellvertretenden Landesvorsitzenden sein Amt im Kreisvorstand niedergelegt. Dies gab Lis nach der Vorstandssitzung am Montag bekannt. “Aus meiner Sicht vertragen sich die zwei Ämter nicht und die AfD spricht sich generell gegen eine Ämterhäufung aus. Neben möglichen organisatorischen Konflikten lassen sich diese zwei verantwortungsvollen Ämter aber auch zeitlich nicht unter einen Hut bringen.”

Markus Bayerbach tritt bei der Augsburger AfD in die erste Reihe. Thomas Lis (im Hintergrund) gibt den Vorsitz im Kreisvorstand ab. | Foto: Wolfgang Czech

Markus Bayerbach tritt bei der Augsburger AfD in die erste Reihe. Thomas Lis (im Hintergrund) gibt den Vorsitz im Kreisvorstand ab. | Foto: Wolfgang Czech

Thomas Lis führte den Kreisverband seit seiner Gründung im Mai letzten Jahres. In dieser Zeit entwickelte sich Augsburg zu einer ersten Hochburg der AfD in Bayern und Deutschland. Zuletzt war die junge Partei in Augsburg mit 10,4% bei der Europawahl wieder aussergewöhnlich erfolgreich. Auch bei der Kommunalwahl im Frühjahr konnte die AfD in Augsburg ein Ausrufezeichen setzen, da sie als vierstärkste Partei in den Stadtrat einzog. Thomas Lis war somit der erste Fraktionsvorsitzende der AfD bundesweit.

Stadtratsmandat und Fraktionsvorsitz wird Lis weiterführen, die vorläufige Leitung des Kreisverbandes übernimmt bis zur regulären Neuwahl des Vorstandes der Stellvertretende Kreisvorstand Markus Bayerbach.Markus Bayerbach ist 51 Jahre alt, verheiratet und Vater von 2 Kindern. Neben seiner neuen Funktion als Leiter im  Kreisverband ist er Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Rathausfraktion und Stellvertretender Vorsitzender  im Bezirksverband Schwaben. Eine große Veränderung für die Mitglieder  in Augsburg ist nicht zu erwarten.  Markus Bayerbach hat als Vorstandsmitglied ebenfalls bereits seit Gründung des Kreisverbandes Augsburg dessen Entstehungsgeschichte aktiv mitbestimmt.

Für den Schritt von Thomas Lis zeigt Markus Bayerbach Verständnis. “Natürlich wiegt der Verlust von Thomas Lis für den Kreisverband schwer, die starke schwäbische Stimme im Landesverband ist für Augsburg aber mindestens genauso wichtig. Diese neue Herausfoderung wird er sicherlich genauso souverän bewältigen wie die vergangenen Herausforderungen in Augsburg, wir wünschen ihm alle hier von Herzen viel Glück.”

Studie sieht langfristige Chancen für die AfD in Deutschland

Die Alternative für Deutschland hat gute Chancen, sich dauerhaft als Partei in Deutschland zu etablieren. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie.

Einer Umfrage des Allensbach-Instituts zufolge würde die AfD 7,5 Prozent erreichen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung» veröffentlichte Umfrage ergab demnach, dass die eurokritische Partei die Voraussetzungen erfüllt, sich dauerhaft zu etablieren. Dafür spreche vor allem das klare Profil bei den Themen Europa und Zuwanderung.

In der AfD sammeln sich der Studie zufolge Wähler, denen die europäische Integration zu weit geht und denen die Zuwanderung teilweise Unbehagen bereitet. Für die AfD-Anhänger spiele eine große Rolle, dass die AfD den Konsens der anderen Parteien durchbreche. Es sei zu erwarten, dass sich das parteipolitische Spektrum in den nächsten Jahren deutlich verändere, heißt es dem »FAZ»-Bericht zufolge in der Studie.

Seit Monaten eilt die Alternative für Deutschland (AfD) bei Wahlen von Erfolg zu Erfolg. Doch der Bundesvorsitzende Bernd Lucke hat derzeit verstärkt mit den Mühen der Etappe zu kämpfen. Ein Vorgeschmack auf den grauen Alltag, den jede Partei kennt. Erst der Ärger um bedenklich rechtslastige Mitglieder. Zuletzt gab es Probleme mit dem Online-Verkauf von Goldbarren- und Münzen, mit dem die Partei Geld verdient: Hacker griffen das System an.

Die große Koalition kann dem neuen »Stern-RTL»-Wahltrend zufolge bei den Wählern weiter punkten, während die Opposition in der Zustimmung stagniert. Union und SPD verbessern sich in der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage um je einen Punkt auf 41 beziehungsweise 24 Prozent.

Die Grünen verschlechtern sich um einen Punkt auf neun Prozent. Die Linke bleibt in dieser Umfrage bei neun, die AfD bei acht Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und erreicht zwei Prozent. Auf die sonstigen Parteien entfallen sieben Prozent.

Das Forsa-Institut befragte vom 13. bis 17. Oktober 2505 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger. afp

Erfolgreicher Landesparteitag in Ingolstadt

Am Sonntag, den 19.10.2014 fand in Ingolstadt der jährliche Mitgliederparteitag der AfD Bayern statt. Auf der Tagesordnung standen u. a. Vorstandsnachwahlen, Satzungsfragen, Finanzfragen und ein Auftritt von Prof. Bernd Lucke.

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Die Rahmenbedingungen waren hervorragend: Marc Zander (Augsburg) und sein engagiertes Team hatten den Tagungsort in Ingolstadts Stadthalle. bestens vorbereitet. Die über 400 angereisten bayerische Mitglieder zeigten sich konstruktiv und zielstrebig, so dass die sonst oft umkämpfte Tagesordnung innerhalb von 10 Minuten aufgestellt war. Tagungsleiter Bernd Kölmel, MdEP und Landesvorsitzender von Baden-Württemberg, dazu: “Das war jetzt absolute Rekordzeit für die AfD!”

Diese Stimmung setzte sich dann über den gesamten Parteitag fort. Es wurden durchaus kritische, aber meist konstruktive Diskussionen geführt, insbesondere das Ukrainethema wird weiterhin sehr unterschiedlich und emotional betrachtet. Störer und Querulanten wurden aber schnell von einer großen Mehrheit überstimmt und ausgebremst, was zum konstruktiven Verlauf des Tages entscheidend beitrug.

Prof. Lucke hielt eine tiefgehende Rede zu den bundes- und europapolitischen Reizthemen und auch für die anschließende Diskussion nahm sich der Parteitag sehr ausführlich Zeit. Im Folgenden wurden nach kurzer Aussprache die finanziellen Themen, insbesondere die Mittelverteilung im Landesverband, behandelt und ein großer Konsens gefunden.

Ein unschöner Vorgang, der dann natürlich auch sofort von der Presse aufgenommen wurde, war der Versuch des Mitglieds Martin Sichert, ein gegen ihn laufendes Ausschlussverfahren dadurch zu umgehen, dass er die Vergangenheit ruhen lassen wolle und sich die Partei gemeinsam mit ihm nach vorne orientieren solle. Den angebotenen Handschlag lehnte Prof. Lucke zu Recht ab und verwies auf die zu tiefen Gräben, die das Mitglied durch seine früheren Äußerungen aufgerissen hätte. Auch dieses Vorgehen Luckes wurde mit großem Beifall bedacht.

Die Nachwahlen zum Vorstand verliefen zügig und unkompliziert. Für den Posten des 2. Stellvertretenden Landesvorstandes traten Thomas Lis (KV Augsburg), Dirk Driesang (KV Dachau) und Jochen Knapp (KV Memmingen) zur Wahl an. Thomas Lis, der seit Mai im Augsburger Stadtrat die erste Fraktion der AfD in Deutschland anführt, erhielt bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit.
Werner Meier, der maßgeblich an der neuen Bundessatzung mitarbeitet, ist neuer stv. Schatzmeister, und Stephan Schmidt, der sich federführend mit der Programmatik in Bayern befasst, ist neuer stv. Schriftführer.

Die Wahl der Ersatzschiedsrichter für das Landesschiedsgericht verlief dann ebenfalls sehr unkompliziert. Gamil Dehne (KV Augsburg) und Jürgen Behnke (München) vervollständigen das Schiedsgericht.

Insgesamt war es eine sehr erfolgreiche Veranstaltung, mit der die AfD Bayern gezeigt hat, wie man konstruktiv kritisch, aber auch schnell und zielgerichtet arbeitet. Und es wurde ganz deutlich, dass die Mitglieder auf ein Miteinander setzen und die Zeit des Gegeneinander hinter sich lassen.

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AfD Bayern setzt mit einem starken Parteitag wieder ein Ausrufezeichen

Mitglieder setzen auf Kooperation statt Konfrontation

Am Sonntag, den 19.10.2014 fand in Ingolstadt ein Mitgliederparteitag der AfD Bayern statt. Den Tagungsort in Ingolstadts Stadthalle hatte ein Team um den Augsburger Stadtrat Marc Zander hoch professionell vorbereitet, was bereits zeigt, dass die AfD sich immer mehr etabliert. Vor der Halle gab es eine sehr kleine Demonstration, die aber sehr friedlich verlief.

Über 400 bayerische Mitglieder waren nach Ingolstadt angereist, um die AfD in auch Bayern gut aufzustellen und vakante Vorstandspositionen nachzuwählen. Schon mit Aufstellung der Tagesordnung zeigte sich dann, dass die überwältigende Mehrheit der Mitglieder jetzt endlich professionelles Arbeiten und Ruhe in der Partei haben wollen. So schnell war die sonst oft sehr umkämpfte Tagesordnung aufgestellt, dass sich der – ebenfalls schnell gewählte – gute Tagungsleiter Bernd Kölmel verwundert die Augen rieb. „Das war jetzt absolute Rekordzeit für die AfD!“

Diese Stimmung setzte sich dann über den gesamten Parteitag fort. Es wurden durchaus kritische, aber meist konstruktive Diskussionen geführt, insbesondere das Ukrainethema wird weiterhin sehr unterschiedlich und emotional betrachtet. Störer und Querulanten wurden aber schnell von einer großen Mehrheit überstimmt und ausgebremst, was zu dem konstruktiven Verlauf des Tages entscheidend beitrug.

Bundessprecher Prof. Lucke hielt eine sehr informative Rede, die sich hauptsächlich um die bundespolitischen Reizthemen drehte. Auch für die anschließende Diskussion nahm sich der Parteitag sehr ausführlich Zeit. Im Folgenden wurden nach kurzer Aussprache die finanziellen Themen, insbesondere die Mittelverteilung im Landesverband, behandelt und ein großer Konsens gefunden.

Die aufgrund einer möglichen Richtungsentscheidung mit Spannung erwarteten Nachwahlen zum Vorstand verliefen dann auch für viele überraschend zügig und unkompliziert. Mehrere chancenlose Bewerber traten nicht mehr an, so dass für den Posten des 2. Stellvertretenden Landesvorstandes Thomas Lis (KV Augsburg), Dirk Driesang (KV Dachau) und Jochen Knapp (KV Memmingen) zur Wahl standen. Nach 5 minütigen Vorstellungsreden und einer Fragerunde wurde Thomas Lis, der seit Mai im Augsburger Stadtrat die erste Fraktion der AfD anführt, bereits im ersten Wahlgang gewählt.

Die weiteren offenen Posten des Vorstandes wurden dann ebenfalls schnell und diesmal sogar ohne Gegenkandidaten besetzt. Auch ein positives Novum für die AfD. Werner Meier, der maßgeblich an der neuen Bundessatzung mitarbeitet, ist der neue stv. Schatzmeister, und Stephan Schmidt, der sich federführend mit der Programmatik in Bayern befasst, ist der neue stv. Schriftführer. Durch die Mitgliederversammlung wurde so ein guter Vorstand zusammengestellt, der konstruktiv und effektiv zusammenarbeiten wird.

Auch die Wahl der Ersatzschiedsrichter für das Landesschiedsgericht verlief dann sehr unkompliziert. Gamil Dehne (KV Augsburg) und  Stefan Behnke (KV München) ergänzen jetzt wieder das Schiedsgericht, damit hier weiter schnell und effizient gearbeitet werden kann.

Aufgrund der späten Stunde und der geringen Zahl an verbliebenen Mitgliedern wurde der Parteitag dann gegen 21.15 Uhr nach kurzer Diskussion beendet.

Thomas Lis, der jetzt sein Amt als Kreisvorsitzender in Augsburg niederlegt, zeigte sich sehr zufrieden mit dem für die junge Partei noch ungewöhnlich ruhigen Parteitag. „Insgesamt war es eine sehr erfolgreiche Veranstaltung, mit der die AfD Bayern gezeigt hat, wie man konstruktiv kritisch, aber auch schnell und zielgerichtet arbeitet. Und es wurde ganz deutlich, dass die Mitglieder auf ein Miteinander setzen und die Zeit des Gegeneinanders hinter sich gelassen haben. Die Wahl dieses Vorstandes macht darüber hinaus jegliche weitere Spekulation über die Positionierung der AfD Bayern obsolet. Hier zeigt sich ganz klar, dass wir uns aus der Mitte der Gesellschaft speisen und die überwältigende Mehrheit der Mitglieder jeglichen Extremismus strikt ablehnt.“